Vor 25 Jahren deckten einige Bürgerinnen und Bürger Jenas die Wahlfälschung der letzen DDR-Kommunalwahl auf – eine erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur friedlichen Revolution von 1989. Albrecht Schröter war damals Pfarrer in Jena und eine der Schlüsselfiguren der … Weiterlesen
Welch bessere Gelegenheit gibt es, als am 01. Mai, den Tag der Arbeit in die Arbeiterpartei aufgenommen zu werden? Wahrscheinlich kaum eine bessere. Aus diesem Grund war es uns eine besondere Freude und Ehre, dass unsere Justizministerin und Landtagsabgeordnete Angela … Weiterlesen
Das Transatlantische Handelsabkommen (TTIP) bietet Chancen für Wachstum, Beschäftigung und sozialen Ausgleich. Gleichzeitig birgt es auch Herausforderungen. Klar ist: Mit der SPD wird es nur ein Abkommen geben, das transparent verhandelt wurde und das europäische Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards schützt. … Weiterlesen
Am Montag besuchte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den SPD-Landtagsabgeordneten Patrick Dahlemann im vorpommernschen Torgelow – und brachte dem Jungpolitiker eine gute Nachricht mit: Dahlemann erhält für sein Engagement gegen Rechts im Juni den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD. Der Preis wird am … Weiterlesen
„In Demokratien darf es keine Geheimverhandlungen geben“: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Montag am Rande eines Dialogforums mehr Transparenz in den Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gefordert. EU-Spitzenkandidat Martin Schulz will das Abkommen im Falle seines Wahlsiegs „zur Chefsache machen“.
Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl Martin Schulz hat vor Betriebs- und Personalräten in Mainz ein klares Bekenntnis zum „Industriestandort Europa“ abgegeben: „Europa ist ein Industriekontinent und ich will, dass es so bleibt.“
Als Spitzenkandidat aller europäischen Sozialdemokraten hat Martin Schulz am Montag in der Bundespressekonferenz sein Konzept „für einen europäischen Aufbruch“ vorgestellt: Fünf Ziele, die er ins Zentrum seiner Arbeit als EU-Kommissionspräsident stellen wird.
Beim Europafest in Dortmund hat der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie Martin Schulz am Freitag eine umjubelte Rede gehalten. Vor über 2000 Menschen machte der 58-Jährige klar: „Ich will Kommissionspräsident werden!“
Mythos 1: Innenminister Stahlknecht fordert nach 2016 über 6.000 Polizeibeamtinnenund -beamte für mehr Sicherheit in Sachsen-Anhalt. Fakt ist: Die Polizeihochschule ist mit 200 Anwärtern pro Jahr komplett ausgelastet. Alle200 Absolventen werden übernommen. Trotzdem sind damit die 6.000 Polizistinnen undPolizisten nicht … Weiterlesen
