Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro wird das Leben von Millionen von Menschen in Deutschland verbessern. Mit dem Tarifpaket setze die große Koalition „ein klares Zeichen“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
Am Mittwoch beschäftigt sich das Bundeskabinett mit dem ElterngeldPlus von Familienministerin Manuela Schwesig. Die SPD-Vize bereitet damit den Weg zu einer neuen Familienarbeitszeit. Am Dienstag kündigte die Ministerin gemeinsam mit DGB-Chef Reiner Hoffmann eine Initiative zur Umsetzung dieser Idee an.
Ein mutiger Auftritt gegen Rechts hat den SPD-Kommunalpolitiker Patrick Dahlemann aus Vorpommern überregional bekanntgemacht – per Internetvideo. Nun erhielt er für seine Zivilcourage den Gustav-Heinemann-Bürgerpreis der SPD. SPD-Chef Sigmar Gabriel dankte Dahlemann für sein Engagement gegen Rechts. Denn: „Demokratie braucht … Weiterlesen
Die SPD wird mit dem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein weiteres wichtiges Projekt in dieser Woche im Bundestag auf den Weg bringen. „Es geht um den Wert der Arbeit“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
Endspurt beim Katholikentag in Regensburg. Zehntausende genießen die Stimmung und die Sonne. Am Samstag wird es nochmals politisch: Reinhard Kardinal Marx und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel plädieren für eine Neuordnung des Arbeitsmarktes und verlangen eine Neubewertung der sprunghaft angestiegenen Millionengehälter … Weiterlesen
Die SPD zieht gestärkt ins Europäische Parlament ein. 27 SPD-Europaabgeordnete – vier mehr als in der zurückliegenden Wahlperiode – werden in den nächsten fünf Jahren für sozialdemokratische Politik einstehen, streiten und debattieren. Die SPD nimmt den deutlichen Zugewinn der SPD … Weiterlesen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das erste von zwei Gesetzen auf den Weg gebracht, um die Situation der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Pflegekräfte in Deutschland spürbar zu verbessern. Familienministerin Manuela Schwesig sieht in dem Beschluss auch einen „wichtigen Schritt“ … Weiterlesen
Gute Nachrichten für Studierende: SPD und Union haben sich auf eine Erhöhung der Ausbildungsförderung BAföG geeinigt. Zudem wird der Bund ab 2015 die Kosten für des BAföG komplett übernehmen. Insgesamt sollen neun Milliarden Euro in Bildung, Forschung und Betreuung fließen.
Die SPD hat am Montag mit einem „Programm für die Digitale Gesellschaft“ einen Prozess eingeleitet, in dem sie sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft finden will. Gesche Joost und Lars Klingbeil, federführend verantwortlich für den Prozess, erklären … Weiterlesen
