Er hat einst mit Moskau den Entspannungsvertrag ausgehandelt und gilt als Mitarchitekt der Ost-Politik von SPD-Kanzler Willy Brandt. Die aktuelle Krise in der Ukraine sorgt Egon Bahr sehr. Wichtig sei, den Faden zu Moskau nicht abreißen zu lassen. Davon sei … Weiterlesen
Nach dem massenhaften Datendiebstahl ruft Justizminister Heiko Maas (SPD) Anbieter und Verbraucher zu besseren Sicherheitsvorkehrungen auf. „Internet-Anbieter sind in der Pflicht, alles zum Schutz der Passwortdaten und persönlicher Daten ihrer Kunden zu tun“, betonte er. Maas will zudem gegen Datenhehlerei … Weiterlesen
Sigmar Gabriel hat immer wieder betont: Als Wirtschaftminister werde er Rüstungsexporte restriktiver handhaben. Nun hat der SPD-Parteichef den Bau eines Gefechtszentrums in Russland gestoppt. „Es geht nicht um Geld, sondern um Menschenleben dort“, sagte der SPD-Vorsitzende am Montag als Reaktion … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (SPD) setzt sich für Steuererleichterungen kleinerer und mittlerer Einkommen ein. Die Kalte Progression könne abgeschafft werden – auch ohne Steuererhöhungen, machte der Vizekanzler am Sonntag im ZDF-Sommerinterview deutlich.
Um die Gewalt im Nahen Osten zu beenden, fordert Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine dauerhafte Lösung. Diese könne es nur geben, wenn die Waffen der Hamas für Israel keine ständige militärische Bedrohung mehr darstellten “und wenn die Menschen in Gaza … Weiterlesen
Mindestlohn, Rente mit 63, Neustart der Energiewende und Doppelpass. „Die SPD ist Motor der Koalition,“ zieht Parteichef Sigmar Gabriel in der Bild nach sechs Monaten Regierungszeit Bilanz. Die Sozialdemokraten sind nicht nur Motor in sozialen Fragen, „sondern auch beim Thema … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Donnerstag in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande einen Kranz zum Gedenken an den französischen Sozialisten und Kriegsgegner Jean Jaurès niedergelegt. Jaurès war am 31. Juli 1914, kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, … Weiterlesen
Die EU und die USA verstärken in der Ukraine-Krise den Druck auf Russland – mit neuen Sanktionen, die erstmals die Wirtschaft betreffen. „Wir verstärken den Druck, stehen aber weiter für Verhandlungen mit Russland zur Entschärfung des Konflikts bereit“, sagte Außenminister … Weiterlesen
Am 31. Juli 1914, dem Tag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs, wurde der französische Sozialistenführer Jean Jaurès von Nationalisten ermordet. Bis zuletzt hatte er für den Frieden in Europa gekämpft. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigt den großen Pazifisten „in Zeiten … Weiterlesen
