Volles Haus, kontroverse Debatte: Die Podiumsdiskussion „’Brave New World’? – Wie Big Data unsere Gesellschaft verändert“ war ein Erfolg. Moderiert von Gesche Joost – und begleitet durch einen regen Austausch auf Twitter – zeichneten die Diskutant_innen Sascha Lobo, Brigitte Zypries, … Weiterlesen
Nur jeder achte wegen einer Vergewaltigung angezeigte Täter wird in Deutschland auch verurteilt. Das will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ändern und den Vergewaltigungsparagrafen verschärfen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) begrüßt den Vorschlag des Ministers.
Die SPD fordert bis zu eine Milliarde Euro vom Bund, um Städte und Gemeinden bei den Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zu entlasten. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel am Montag nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Über 200.000 … Weiterlesen
Aktuelle Zahlen von 163.000 Anträgen auf eine Rente mit 63 haben eine Debatte über die Kosten der Reform ausgelöst. Alles im erwarteten Rahmen von 240.000 Anträgen in diesem Jahr, erklärt das Arbeitsministerium. Ministerin Andrea Nahles (SPD) ergänzte am Donnerstag, dass … Weiterlesen
Entweder Militäreinsätze oder bloß Reden – auf diese beiden Extreme wird Außenpolitik häufig verkürzt. Ein wichtiger Schwerpunkt deutscher Außenpolitik liege aber in der Vorsorge, betont Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Besser gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden investieren, als spät – … Weiterlesen
Vor 25 Jahren wurde die UN-Kinderrechtskonvention unterzeichnet. Deutschland hat bereits viel bei der Umsetzung der Kinderrechte erreicht. Doch es bleibt noch viel zu tun. Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) wirbt in einem Namensbeitrag auf SPD.de dafür, Kinder durch die Aufnahme ihrer … Weiterlesen
Dem fränkischen Wunsiedel ist ein Coup gegen Nazis geglückt: Bei ihrem Aufmarsch sammelten diese unfreiwillig Spenden in Höhe von 10.000 Euro für Projekte gegen Rechts. Und auch die Bundesregierung verstärkt ihr Engagement: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bekommt zehn Millionen Euro … Weiterlesen
Heute hat Harmut Möllring, Minister für Wissenschaft und Wirtschaft des Landes Sachsen-Anhalt, gefordert, für die Finanzierung der Hochschulen, dass Studiengebühren zu erheben. Dazu erklärt Dr. Katja Pähle, wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Herr Möllring vertritt hier nicht nur eine Minderheitenmeinung, seine … Weiterlesen
Kultusminister Stephan Dorgerloh hat gestern in Magdeburg den 5. Sachsen-Anhalt-Monitor – “Festigung der Demokratie” vorgestellt. Danach sind rechtsextreme und ausländerfeindliche Einstellungen gemessen an den Einstellungen zu Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus weiterhin leicht zurückgegangen. Im bundesweiten Vergleich liegen die Einstellungswerte für Sachsen-Anhalt … Weiterlesen
