Terrorverdächtige müssen künftig nicht nur ihren Reisepass, sondern auch den Personalausweis abgeben. Damit will die Bundesregierung die Ausreise gewaltbereiter Islamisten in Krisengebiete verhindern. Bereits am Montag hatte Justizminister Heiko Maas (SPD) ein Gesetzespaket mit neuen Maßnahmen für einen effektiveren Antiterrorkampf … Weiterlesen
Kraftvolles Signal für eine offene und freie Gesellschaft! Die gesamte Spitze des Staates, Muslime, Christen, Juden, Atheisten: über zehntausend Menschen kamen am Dienstag in Berlin zusammen, um gemeinsam Gesicht zu zeigen – gegen Hass und Gewalt, für ein weltoffenes und … Weiterlesen
Am Montag versammelten sich erneut Zehntausende in ganz Deutschland, um gegen Islamophobie, Fremdenhass und Rechtspopulismus ein Zeichen zu setzen. Niemand wollte der Pegida-Bewegung und ihren Ablegern weder die Straße noch das Gedenken an die Terroropfer von Paris überlassen. Danke!
Auch in diesem Jahr zeichnet die SPD den Einsatz für Demokratie und Zivilcourage mit dem Gustav-Heinemann-Preis aus. Die Auszeichnung ist mit 10.000 Euro dotiert. Sie kennen ein tolles Projekt? Dann schlagen Sie es uns vor – oder bewerben sich selbst! … Weiterlesen
Französische Karikaturisten stellen sich gegen den geplanten „Trauermarsch“ von Pegida. Diese sogenannte ‚Bewegung’ stehe für all das, was die Redakteure von ‚Charlie Hebdo’ „durch ihr Werk und ihr Leben bekämpften”. Auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Justizminister Heiko Maas (SPD) warfen … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz haben gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und zahlreichen weiteren Staats- und Regierungschefs am Sonntag bei einer der größten Kundgebungen der Nachkriegszeit zusammen mit über eine Million Menschen in Paris dem … Weiterlesen
Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern. Tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gestern ein Initiative für ein deutliches überparteiliches Signal für Weltoffenheit und Toleranz … Weiterlesen
Mindestens zwölf Menschen sterben bei einem Terroranschlag auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ am Mittwoch in Paris. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel verurteilt den mutmaßlich von islamistischen Terroristen verübten Anschlag als Attacke „gegen die Meinungsfreiheit in unserer offenen Gesellschaft“.
Mit Demonstrationen im gesamten Bundesgebiet haben am Montag zehntausende Menschen ein klares Zeichen gegen die islamfeindliche Bewegung ‚Pegida’ – und für ein buntes Deutschland – gesetzt. Auch die SPD-Spitze positionierte sich im Rahmen einer großen Aktion der „Bild“ klar gegen … Weiterlesen
