Griechenland sucht die Lösung für seine Geldprobleme in der Vergangenheit. Reparationsforderungen gegen Deutschland von bis zu 332 Milliarden Euro stehen im Raum, das wäre mehr als die aktuelle Staatsschuld von 320 Milliarden Euro. Um was geht es genau und wie … Weiterlesen
Jede fünfte Familie in Deutschland hat nur ein Elternteil, Tendenz steigend. Für Alleinerziehende ist es besonders schwer, Familie und Beruf zu vereinbaren. „Sie sind für die SPD Heldinnen und Helden des Alltags“, sagt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Die SPD will deshalb … Weiterlesen
Es wird in Deutschland wieder intensiv über eine Vorratsdatenspeicherung (VDS) als Instrument zur Bekämpfung schwerer Kriminalität debattiert. Die SPD-Parteispitze macht deutlich: Die Neuauflage einer solchen Regelung soll es nur geben, wenn die Vorgaben des SPD-Parteitags 2011 auch berücksichtigt werden.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt im Landtagswahlkampf 2016 auf Zukunftsthemen wie Bildung, Gesundheit und Internet. „Die Menschen können sich darauf verlassen, dass wir den Wandel gestalten werden“, sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz.
Seit elf Jahren ist der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende unverändert. Deshalb hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag gemeinsam beschlossen, diesen Beitrag anzuheben. Denn Alleinerziehende und ihre Kinder müssen besonders viel leisten, um ihren Alltag zu meistern. Ein Beitrag von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.
Die SPD pocht darauf, das Kindergeld spürbar zu erhöhen und Alleinerziehende zu entlasten. Am Mittwoch lehnten alle sechs SPD-geführten Ministerien das Finanzpaket von Minister Wolfgang Schäuble (CDU) für eine Entlastung von Familien als unzureichend ab. Hauptkritikpunkte sind Schäubles Mini-Kindergelderhöhungen und … Weiterlesen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat scharfe Kritik daran geübt, dass Unionsfraktionschef Volker Kauder beim geplanten Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen auf die Bremse treten will. „Die SPD wird für die Entgeltgleichheit weiter kämpfen. Auch gegen Volker Kauder, wenn … Weiterlesen
Die SPD kritisiert die Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Kindergeld und zu Freibeträgen, weil sie entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag die Situation der rund 2,7 Millionen Alleinerziehenden nicht verbessern. „Es kann nicht sein, dass die Alleinerziehenden leer ausgehen, … Weiterlesen
Der Rücktritt des Bürgermeisters im sachsen-anhaltinischen Tröglitz wegen rechtsextremer Anfeindungen sorgt bundesweit für Aufsehen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zeigt sich „tief bewegt“ über den Vorgang, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht von einer „Tragödie für unsere Demokratie“.
