Mit ihren „Grundsätzen der Flüchtlingspolitik“ fordert die SPD ein Umdenken in Deutschland und Europa. Dabei geht es um wirksame Seenotrettung, um legale Einreisemöglichkeiten, die gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU und um Fragen der Integration. „Jedem bei Verstand und … Weiterlesen
2015 ist ein gutes Jahr für gute Arbeit. Das feiern wir zusammen: Gewerkschaften, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Genossinnen und Genossen. Wir haben in den letzten 16 Monaten viel erreicht. Der Mindestlohn bringt mehr Fairness auf dem Arbeitsmarkt. Die Frauenquote ist das … Weiterlesen
Beim Wirtschaftswachstum belegt Sachsen-Anhalt nach Zahlen des statistischen Landesamtes im bundesdeutschen Vergleich aktuell den letzten Platz. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg preisbereinigt um 0,4 Prozent und liegt damit sowohl unter dem bundesweiten Schnitt von 1,6 Prozent als und auch unter dem … Weiterlesen
Die SPD hält, was sie verspricht – und hat sich durchgesetzt. Am 1. Mai ist es soweit: Nach jahrelangen Debatten kommt die gesetzliche Frauenquote von mindestens 30 Prozent für Aufsichtsräte. „Jetzt endlich gilt die Quote. Deutschland ist ein Stück gerechter … Weiterlesen
Gute Nachrichten für Rentnerinnen und Renter. Auch in diesem Jahr können sie sich über eine ordentliche Erhöhung freuen. Sozialministerin Andrea Nahles erinnerte am Mittwoch zudem daran, dass die Koalition mit dem Rentenpaket Gerechtigkeitslücken geschlossen hat. Auch habe man die Rentenbeiträge … Weiterlesen
Mindestlohn, Rentenpaket, Stärkung der Tarifautonomie und vieles mehr. „Die Gewerkschaften und die SPD haben vieles erreicht, für das wir lange gemeinsam gekämpft haben“, zieht SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zum Tag der Arbeit eine positive Bilanz. „2015 ist ein gutes Jahr für … Weiterlesen
In der Debatte mit der Union um den Mindestlohn hat sich die SPD klar durchgesetzt: „Es wird keinen ‚Mindestlohn light’ mit der SPD geben. Darauf können sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland verlassen“, kommentierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag … Weiterlesen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag die Regierungserklärung „Zukunft der Energiepolitik – Erhalt der Braunkohleregion Mitteldeutschland“ und den Antrag „Die Energiewende verlässlich und gerecht weiter gestalten“ debattiert. Darin sprach sich Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende, … Weiterlesen
Wie verändert das Internet unser Leben? Auf diese Frage sucht die SPD Antworten und entwickelt ein Programm für die digitale Gesellschaft. Am Samstag wollen die Arbeitsgemeinschaften der Programmarbeit einen wichtigen Schub geben. Sei dabei! Komm zum Barcamp #DigitalLEBEN nach Berlin.
