Einen Tag vor der Kabinettsklausur in Meseberg pocht die SPD darauf, das Integrationsgesetz zügig auf den Weg zu bringen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erwartet, dass die CSU „weitere Querschüsse unterlässt“. Mit dem Integrationsgesetz will die Bundesregierung eine aktive, erfolgreiche Integration der … Weiterlesen
Malu Dreyer ist alte und neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. SPD.de sprach mit der frisch gewählten Regierungschefin über ihre neue Ampel-Koalition, ihr Regierungsteam und die neue SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert.
Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Trotz des jüngsten Berichts, der eine Krebsgefahr durch das weltweit meistgenutzte, umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat verneint, bleibt die SPD bei ihrer ablehnenden Haltung. Denn die Risikobewertungen sind widersprüchlich.
Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.
Der Weltkongress der US-Demokraten im Ausland im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Hier treffen sich Parteianhänger, die außerhalb der USA leben und wählen ihre Delegierten für die nächste Präsidentschaftswahl. Einer von ihnen ist Quaide Williams, Vorsitzender von „Democrats Abroad“ in Deutschland.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) plant, die Pflegeberufe attraktiver zu machen. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen, mehr Geld und eine moderne Ausbildung. „Was Pflegefachkräfte und Pflegehilfskräfte täglich leisten, verdient höchste Anerkennung und Respekt“, würdigte Schwesig die Arbeit von Pflegekräften am „Tag … Weiterlesen
Rund eine Million Menschen in Leiharbeit und unzählige Beschäftigte mit Werkverträgen können aufatmen: Die Blockade von CDU und CSU ist durchbrochen. Die SPD stoppt Lohndumping und setzt klare Regeln bei Leiharbeit und Werkverträgen. Gleichzeitig wird die Tarifbindung gestärkt. Ein gemeinsamer … Weiterlesen
Deutschland ist ein reiches Land. Aber wie gerecht geht es bei uns zu? Darüber diskutierte die SPD gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und Gewerkschaften bei der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“. Auftakt eines intensiven Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten … Weiterlesen
