Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden – notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien … Weiterlesen
Mit Hillary Clinton ist erstmals eine Frau im US-Präsidentenrennen. Optimismus statt Angst, gemeinsam statt alleine: Die Präsidentschaftskandidatin grenzte sich beim Parteitag der US-Demokraten klar von ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump ab. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley war bei der Democratic National Convention … Weiterlesen
Der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, Burkhard Lischka, hat Landtagspräsident Hardy Peter Güssau (CDU) zum Amtsverzicht aufgefordert: „Herr Güssau sollte die nun schon über mehrere Wochen andauernde Hängepartie beenden und sein Amt niederlegen“, erklärte Lischka am heutigen Donnerstag nach den heutigen … Weiterlesen
Berlin – weltoffen, solidarisch und bezahlbar. Das will Berlins Regierungschef Michael Müller für unsere Hauptstadt. Er kämpft dafür, dass Berlin genauso bleibt. Jetzt hat er die Kampagne der SPD Berlin zur Wahl am 18. September vorgestellt.
„Die Regierungsbildung war eine notwendige und richtige Entscheidung – für die SPD, für das Land, für die Demokratie“ Die SPD Sachsen-Anhalt hat knapp einhundert Tage nach der Bildung der „Kenia-Koalition“ aus CDU, SPD und Grünen eine positive Bilanz gezogen. „So … Weiterlesen
Einige Gedanken zu den letzten Tagen – und über das, was unsere Gesellschaft zusammenhält. Von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Sie haben Fragen an die SPD? Dann laden wir Sie herzlich zu zwei Town-Hall-Meetings in Schwerin und Stralsund ein. Dort haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen im direkten Gespräch an Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Familienministerin Manuela Schwesig und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin … Weiterlesen
Nach den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage in Baden-Württemberg und Bayern wird über deren Konsequenzen diskutiert. Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnt zur Besonnenheit. Es gelte vernünftig zu bleiben, sich jedweder Hysterie zu widersetzen und auf rhetorische Scharfmacherei und politische Schnellschüsse zu … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich entsetzt über den Münchner Amoklauf geäußert. „Wir alle sind erschüttert über die grauenhafte Tat von München, bei der so viele junge Menschen ermordet wurden. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen.“ Gabriel dankte … Weiterlesen
