Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte … Weiterlesen
Gute Arbeit braucht gute Ausbildung, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte. Leistung verdient gerechten Lohn. Zeit: Für Familie, Bildung – Leben. Dafür kämpft die SPD – gemeinsam mit den Gewerkschaften. Dafür gehen wir gemeinsam am Tag der Arbeit auf die Straße. Raus zum … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nochmals bekräftigt, dass die SPD Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus erarbeiten und vorlegen werde. „Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein … Weiterlesen
Sozialministerin Andrea Nahles will Grenzen setzen für die Einwanderung in die Sozialsysteme aus dem EU-Ausland. Sie reagiert damit auch auf neuere Entscheidungen des Bundessozialgerichts.
Auch in diesem Jahr machte das Willy-Brandt-Haus beim Girls’Day mit, um Schülerinnen Einblicke in die SPD-Parteizentrale zu geben.
Die Arbeitsmarktzahlen entwickeln sich auch im April weiter positiv. Die Erwerbstätigkeit klettert weiter auf Rekordstände, noch schneller steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die offenen Stellen haben im Jahresvergleich noch einmal deutlich zugenommen.
Die Herstellung von Stahl ist das Herz jeder Industrie. Die deutsche Stahlbranche leidet massiv. Vor allem weil chinesische Unternehmen große Mengen Stahl zu Dumpingpreisen auf die Weltmärkte bringen. Die SPD verstärkt den Druck Richtung Brüssel, Tausende von Arbeitsplätzen zu schützen. … Weiterlesen
Durchbruch bei der Finanzierung des Atomausstiegs: Die Atomkommission schlägt vor, dass die Stromkonzerne als Verursacher bis 2022 rund 23 Milliarden Euro in einen staatlichen Entsorgungsfonds zahlen sollen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßte den Vorschlag als „fairen Kompromiss“.
Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
