Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:
Gute Nachrichten für Familien: Familien mit kleinen Einkommen erhalten ab 1. Januar 2021 deutlich mehr Kinderzuschlag. Er steigt auf bis zu 205 Euro pro Monat und Kind. Und das Kindergeld erhöht sich ab Jahresanfang um 15 Euro.
Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.
Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen … Weiterlesen
Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu … Weiterlesen
Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken … Weiterlesen
