Verrückte Welt: Da stellt sich die CDU mit großem Getöse hinter ihre Familienministerin und die sogenannte „Flexi-Quote“ – und macht zugleich klar, dass Dank der FDP bis zur Bundestagswahl daraus eh nichts mehr wird. Nicht schlimm, meint ein jüngst aufgetauchtes … Weiterlesen
Der Mann mit dem Bart tritt ab: Der SPD-Politiker und stellvertretende Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr zu kandidieren. „Ich will rechtzeitig und freiwillig gehen“, sagt Thierse im SPD.de-Interview. Ein Gespräch übers Aufhören, Neuanfänge und … Weiterlesen
Über das Betreuungsgeld ist alles gesagt? Nicht ganz! Die SPD-Bundestagsfraktion präsentierte am Dienstag einen neuen Diskussionsbaustein. Sie hatte den Verwaltungsrechtler Prof. Dr. Joachim Wieland um ein Rechtsgutachten gebeten. Dieser prüfte, ob der vorliegende Gesetzentwurf mit den Grundrechten vereinbar ist. Er … Weiterlesen
Die SPD stellt Umweltminister Peter Altmaier zum Amtsjubiläum ein schlechtes Zeugnis aus: Der Minister hat kein Konzept für die Energiewende und knickt mit der angekündigten Bremse für den Ökostrom-Ausbau vor der Industrie ein. Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel schlägt im Streit … Weiterlesen
Das vorläufige Aus für die Flexi-Quote ist besiegelt. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) scheitert selbst mit ihrer weichgespülten Frauenquote am Widerstand ihrer Koalitionskollegen. Ein Machtwechsel im Bund muss her, so das Fazit von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: “Wir Frauen haben von dieser … Weiterlesen
Mehr als 760.000 Deutsche im Rentenalter haben einen Minijob, gab das Arbeitsministerium Anfang der Woche bekannt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles warnte die Bundesregierung davor, das Problem steigender Altersarmut zu verharmlosen.
Flüchtlinge strömen aus Syrien, die Türkei macht die Grenzen dicht – und Assad regiert weiter. Um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden, ist es „höchste Zeit zu handeln“, erklärt Gernot Erler, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Doch Außenminister Westerwelle (FDP) fliegt nach China … Weiterlesen
Irgendwann kommt der Tag, an dem viele Eltern zu Pflegefällen werden. Oft können Angehörige deren Betreuung zu Hause aus diversen Gründen nicht stemmen, weshalb der Gang ins Alten- und Pflegeheim oft die einzige Möglichkeit ist. Der Berliner Bernd Gasser, 61, … Weiterlesen
Der Unmut über Gier und Leichtsinn im Banken- und Finanzsektor reißt nicht ab. Immer mehr Unternehmer aus der Realwirtschaft gehen an die Öffentlichkeit, um die Machenschaften der Finanzwirtschaft zu kritisieren. Sie fordern, die Finanzindustrie endlich konsequent zu regulieren.
