In Rom haben sich Vertreter von 40 sozialdemokratischen Parteien auf die Gründung der „Progressive Alliance“ geeinigt. Das neue Netzwerk soll auf internationaler Ebene progressive Kräfte bündeln, um den aktuellen Krisen und dem neoliberalen Zeitgeist etwas entgegenzusetzen. „Wir brauchen gemeinsame Antworten“, … Weiterlesen
Deutschland landet in einer OECD-Studie zur Geschlechtergerechtigkeit auf dem drittletzten Platz. „Diese Studie belegt, wie schwierig es unter Schwarz-Gelb ist, Familie und Beruf zu vereinbaren. Ministerin Schröder packt die Probleme junger Frauen und Mütter jedenfalls nicht an“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea … Weiterlesen
Armut verfestigt sich – und ist politisch gewollt. Zu diesem Schluss kommt die Nationale Armutskonferenz (NAK) in ihrem „Schattenbericht“, einem Gegenentwurf zum Armutsbericht der Bundesregierung. Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig kritisiert das Ergebnis: „Die Bundesregierung blendet die Realität aus.“
Die SPD hat sich im Bundesrat erfolgreich für mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland eingesetzt: Ja zum Kampf gegen Steuerhinterziehung, ja zu einer energetischen Gebäudesanierung für alle, ja zur Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags. SPD.de zeigt die wichtigsten Entscheidungen im Überblick.
Am 24. Januar 2013 verleiht die SPD zum zweiten Mal den Internationalen Willy-Brandt-Preis für Verständigung und Frieden. Ausgezeichnet wird der Ministerpräsident Norwegens, Jens Stoltenberg. Ein Sonderpreis geht an den inhaftierten weißrussischen Oppositionspolitiker Nikolai Statkevich.
Die erste Phase des SPD-Bürger-Dialogs ist vorbei. In den letzten drei Monaten sind bei der SPD mehr als 20 000 Vorschläge, Anregungen und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen. Rente, Arbeit, Steuern und Bildung sind die Themen, die die Menschen … Weiterlesen
In Rom haben sich Vertreter von 40 sozialdemokratischen Parteien auf die Gründung der „Progressive Alliance“ geeinigt. Das neue Netzwerk soll auf internationaler Ebene progressive Kräfte bündeln, um den aktuellen Krisen und dem neoliberalen Zeitgeist etwas entgegenzusetzen. „Wir brauchen gemeinsame Antworten“, … Weiterlesen
Deutschland landet in einer OECD-Studie zur Geschlechtergerechtigkeit auf dem drittletzten Platz. „Diese Studie belegt, wie schwierig es unter Schwarz-Gelb ist, Familie und Beruf zu vereinbaren. Ministerin Schröder packt die Probleme junger Frauen und Mütter jedenfalls nicht an“, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea … Weiterlesen
Der Bundestag hat ein neues Mietrecht verabschiedet. Zwar wurden die Mietsteigerungen im letzten Moment noch gedeckelt, doch an anderer Stelle werden Mieterrechte gekappt. „Die Bundesregierung verschläft die zunehmende Dynamik der Mietenentwicklung vor allem in den Ballungsgebieten“, kritisiert der SPD-Kanzlerkandidat Peer … Weiterlesen
