Die Regierung Merkel macht Unzuverlässigkeit zum Markenzeichen ihrer Energiepolitik. Mit diesem Vorwurf kritisierte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Donnerstag die Vorschläge der Bundesminister Altmeier und Rösler für eine angebliche Strompreisbremse. Gabriel baut auf eine nun eingesetzte Arbeitsgruppe und benennt drei Kernforderungen … Weiterlesen
Das Willy-Brandt-Haus hatte am Donnerstag zum 10. Mal zum SPD-Filmabend zur Berlinale ins Willy-Brandt-Haus geladen. Zuvor hatte sich die Parteispitze mit engagierten Filmschaffenden und Künstlern getroffen und über Weichenstellungen in der Kulturpoltik diskutiert. Zur Filmvorführung erschienen auch zahlreiche, kinobegeisterte Besucher. … Weiterlesen
Deutschland entwickelt sich unter Schwarz-Gelb immer ungerechter. 64 Prozent der Deutschen finden, dass die soziale Gerechtigkeit in Deutschland abgenommen hat. Das geht aus einer aktuellen Allensbach-Umfrage hervor. Die SPD will einen Richtungs- und Politikwechsel – für ein gerechteres Deutschland.
Zu einem Frontalangriff auf Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die größte Aschermittwochsveranstaltung in Bayern genutzt. Zusammen mit Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude heizte er tausenden Menschen im Bierzelt in Vilshofen ein.
Deutschland entwickelt sich unter Schwarz-Gelb immer ungerechter. 64 Prozent der Deutschen finden, dass die soziale Gerechtigkeit in Deutschland abgenommen hat. Das geht aus einer aktuellen Allensbach-Umfrage hervor. Die SPD will einen Richtungs- und Politikwechsel – für ein gerechteres Deutschland.
Zu einem Frontalangriff auf Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die größte Aschermittwochsveranstaltung in Bayern genutzt. Zusammen mit Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude heizte er tausenden Menschen im Bierzelt in Vilshofen ein.
Die SPD und Peer Steinbrück wollen einen Richtungs- und Politikwechsel in Deutschland erreichen. „Wir sind bei Themen, die die Menschen bewegen, eindeutig besser aufgestellt als die Koalition.“ Im Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“ kündigt der SPD-Kanzlerkandidat an, durch die … Weiterlesen
Rein in die Pantoffeln, raus aus den Pantoffeln. Das scheint das Motto der FDP zu sein. Noch bevor Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz zum Betreuungsgeld unterschrieben hat, stellt die FDP die von ihr beschlossene Leistung aus Wahlkampfgründen schon wieder in … Weiterlesen
Die Strompreise steigen – und die Bundesregierung streitet. Die SPD hingegen setzt sich dafür ein, dass die ersten 500-1000 kWh in jedem Haushalt von der Stromsteuer befreit werden. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: „Die Bundesregierung hat aus der ökonomischen Chance der Energiewende … Weiterlesen
