Superstart für Peer Steinbrücks Länderreise durch Deutschlands Bundesländer! Über 200 Bürgerinnen und Bürger fühlten in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam dem SPD-Kanzlerkandidaten auf den Zahn. Motto des Abends: “Klartext mit Peer Steinbrück” – und davon gab es reichlich.
Wiedereinführung der Eigenheimzulage? Mit diesem Vorschlag will Bundesbauminister Ramsauer in die Mietpreisdiskussion einsteigen. Doch wieder einmal läuft die Bundesregierung der SPD hinterher – und erreicht dabei das Ziel nicht. Die Vorschläge Ramsauers sind planlos und rechtlich fragwürdig. Ganz anders die … Weiterlesen
Ob bei der Energiewende, der Wehrpflicht oder nun beim Mindestlohn und der Homo-Ehe. Die Liste der „Bollwerke“ von Union und FDP, in denen Schwarz-Gelb „eine 180 Grad Kehrtwendung macht“, wird immer länger. Schon in dieser Woche muss die Union Farbe … Weiterlesen
Der SPD-Bürger-Dialog ist das größte Projekt zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in der Geschichte der SPD! Auf bundesweit mehr als 350 Veranstaltungen haben wir Menschen gefragt: „Was muss in Deutschland besser werden?“ Rund 40.000 Ideen wurden eingereicht. 300 Bürger … Weiterlesen
Peer Steinbrück kann nach den jüngsten Schwenks der Union keine Überzeugungen, keine Haltung, keine durchgehaltene Linie bei CDU und CSU mehr finden. „Im Augenblick stelle ich fest, dass die Union manchen Stichworten der SPD hinterherläuft“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Montag … Weiterlesen
Die SPD will die doppelte Staatsbürgerschaft einführen. „Unabdingbar“, begrüßt dies der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat. Im Gespräch mit SPD.de erklärt er, weshalb. Außerdem fordert er die Bundesregierung auf, sich ebenfalls für den Doppel-Pass einzusetzen. Alles andere … Weiterlesen
Superstart für Peer Steinbrücks Länderreise durch Deutschlands Bundesländer! Über 200 Bürgerinnen und Bürger fühlten in Brandenburgs Hauptstadt Potsdam dem SPD-Kanzlerkandidaten auf den Zahn. Motto des Abends: “Klartext mit Peer Steinbrück” – und davon gab es reichlich.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat für den Fall eines rot-grünen Wahlsiegs im Bund die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft angekündigt. „Ich habe für jeden Verständnis, der hier auf Dauer leben möchte, aber eben nicht seine kulturellen Wurzeln kappen will“, sagte Gabriel der … Weiterlesen
Kein Grund zur Freude: Schwarz-Gelb steht anscheinend vor einem Kompromiss zur Einführung der von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geforderten Lohnuntergrenze. Doch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles macht klar: Die Pläne sind ein „Schweizer Käse mit vielen großen Löchern“. Einen echten … Weiterlesen
