Alberto und Iván aus Spanien, Maria und Manos aus Griechenland: Sie sind alle jung, motiviert und hochqualifiziert. Und: Sie wollen in Deutschland einen Job finden. In ihren Heimatländern ist das kaum mehr möglich, denn das Spardiktat von Kanzlerin Angela Merkel … Weiterlesen
Schwarz-Gelb verspielt durch Tatenlosigkeit die Wettbewerbsfähigkeit unserer Infrastruktur. Eine breite Initiative aus Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Stadtwerken und Verkehrsbetrieben fordert nun Investitionen in die Infrastruktur. Die SPD will mit einem Investitionsprogramm in Milliardenhöhe den Investitionsstau beseitigen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat am Montag eine Studie zum Thema „Rechtsextremismus in Europa“ vorgestellt. Im Rahmen der Vorstellung sprach der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über die Herausforderungen, die der Rechtsextremismus an Europa und seine Bürgerinnen und Bürger stellt.
Die Mieten und Immobilienpreise in Deutschland steigen. Die Politik ist in der Verantwortung, mit klugen Konzepten und gutem Regierungshandwerk diesen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken. Am Freitag stellt die SPD in Hamburg ihre Strategie für eine gezielte Wohnungsbauförderung, kluge Stadtplanung und … Weiterlesen
Bittere Pille für Krankenversicherte: Die deutsche Ärzteschaft hat auf dem Ärztetag die Kopfpauschale wieder ausgegraben. Schwarz-Gelb applaudiert und stellt mehr Zusatzbeiträge für die Versicherten in Aussicht. Die SPD sagt: Her mit der Bürgerversicherung und Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin!
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich lernresistent: Trotz des Hunderte Millionen Euro schweren Drohnen-Debakels hält er weiterhin an seinen Plänen zur Anschaffung von Kampfdrohnen fest. „Spiegel Online“ zufolge will sein Ministerium bis zu 16 der unbemannten Flugzeuge anschaffen – … Weiterlesen
Der diesjährige Integrationsgipfel ist Gipfel Nummer 46 der schwarz-gelben Bundesregierung. Schöne Fotos, warme Worte – das ist vorgetäuschtes Handeln, mehr schafft die Regierung nicht. So funktioniert Integrationspolitik leider nicht.
Aus Anlass des 20. Jahrestags des rechtsextremen Brandanschlags auf ein von einer türkischstämmigen Familie bewohntes Haus in Solingen hat die SPD einen breiten gesellschaftlichen Aufruf gegen Rassismus und rechte Gewalt mitinitiiert. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gehören … Weiterlesen
Peer Steinbrück hat die nächsten drei Mitglieder seines Kompetenzteams vorgestellt: SPD-Vize Manuela Schwesig steht für die Themen Gleichstellung und Aufbau Ost, Ex-Justizministerin Brigitte Zypries für Verbraucherschutz und der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold kümmert sich darum, dass Wohnen bezahlbar bleibt.
