Harte Koalitionsverhandlungen gab es in der zweiten Wochenhälfte: Allein am Donnerstag und Freitag gab es 26 Arbeitsgruppentermine. Ergebnisse gab es unter anderem bei Rüstungsexporten, in der Bildungs-, der Arbeitsmarkt- und in der Energiepolitik. Ohne Einigung blieben bisher Themen wie die … Weiterlesen
„Die Erinnerung an den 9. November 1938 lehrt uns, dass Demokratie und Freiheit Güter sind, die wir niemals aufgeben dürfen“, schreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Jahrestag der Reichsprogromnacht. In seinem Namensbeitrag unter www.150-jahre-spd.de erinnert er an die Reichskristallnacht, aber auch … Weiterlesen
Die Verhandlungen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales gehen weiter. Am Donnerstag standen die Gestaltung eines Bundesteilhabegesetzes, die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der EU-Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda. Aus Sicht der SPD konnten in einigen Punkten Fortschritte erzielt werden. SPD-Verhandlungsführerin Andrea Nahles … Weiterlesen
Die Künstlersozialkasse besser und vor allem gerechter ausgestalten – das ist ein Ziel der Arbeitsgruppe Kultur und Medien. SPD-Verhandlungsführer Klaus Wowereit bestätigte nach der zweiten Sitzung am Donnerstagmittag: „Wir wollen eine bessere soziale Absicherung für Künstlerinnen und Künstler erreichen.“ >>> … Weiterlesen
Bei den Verhandlungen der Arbeitsgruppe Inneres und Recht zur doppelten Staatsbürgerschaft hat es am Donnerstag keine Einigung gegeben. Die Union lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft weiterhin ab. Das Thema wird nun in die Große Verhandlungsgruppe gehen. >>> Exklusiv: Statement von SPD-Verhandlungsführer … Weiterlesen
„Die Verhandlungen sind intensiv, aber auch schwierig”, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Donnerstag gegenüber SPD.de kurz vor der nächsten Gesprächsrunde mit der Union. Schulz ist SPD-Verhandlungsführer der Unterarbeitsgruppe Europa, Euro und Bankenregulierung. >>> Exklusiv: Video-Interview.
Das Präsidium der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) hat am Mittwoch Martin Schulz, SPD-Partei-Vize und Präsident des Europäischen Parlamentes, zum gemeinsamen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei den Europawahlen 2014 nominiert. „Dir ist es erstmals gelungen, das Amt des Parlamentspräsidenten mit einem leidenschaftlichen Anliegen … Weiterlesen
SPD-Politikern Brigitte Zypries ist die Verhandlungsführerin der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda, die heute am Mittwoch erneut getagt hat. Zypries setzt sich unter anderem für eine flächendeckende Breitbandversorgung, eine Sicherung der Netzneutralität und rechtlichen Schutz für Anbieter freier WLAN-Netze ein. SPD.de sprach … Weiterlesen
SPD und Union haben ihre Koalitionsverhandlungen in der Arbeitgruppe Verkehr, Bauen und Infrastruktur fortgesetzt. Ein Ergebnis: SPD und Union wollen drastische Mieterhöhungen in vielen Großstädten stärker bremsen. „In Fragen des Mietrechts haben wir große Übereinstimmungen“, sagte der SPD-Verhandlungsführer Florian Pronold … Weiterlesen
