Die SPD hat auf ihrer prominent besetzten 1. Regierungskonferenz am Sonntag in Berlin eine erste Bilanz ihrer Arbeit in der Großen Koalition gezogen. „Wir können auf all das, was wir in den ersten 100 Tagen angepackt haben, schon jetzt stolz … Weiterlesen
Bei der SPD-Regierungskonferenz am Sonntag in Berlin hatte der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl Martin Schulz das Schlusswort. In seiner Rede stellte Schulz noch einmal klar: „Ich möchte, dass die europäische Sozialdemokratie in der EU regiert!“ Dafür wolle er am 25. … Weiterlesen
In Leipzig nutzte Bundesarbeitministerin Andrea Nahles (SPD) am Freitag die Gelegenheit, mit Genossinnen und Genossen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen auf dem AfA-Bundeskongress über den gerade von ihr auf den Weg gebrachten Gesetzentwürfe zum Mindestlohn von 8,50 Euro und zur Rente … Weiterlesen
Die Fraktionsvorsitzenden der Konservativen, Liberalen und Sozialdemokraten im Europa-Parlament haben am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung betont, dass sie nach der Europawahl nur einen Spitzenkandidaten zum neuen Kommissionspräsidenten wählen werden. SPD-Chef Gabriel begrüßte die Erklärung als „starkes Ausrufezeichen für mehr … Weiterlesen
Werner Kühnemann (73) ist Rentner und lebt in Berlin. Der gelernte Installateur und Klempner hat 47 Jahre lang in dem Job gearbeitet. Im Interview mit SPD.de berichtet er, warum die abschlagsfreie Rente mit 63 richtig und wichtig ist: „Als Handwerker … Weiterlesen
Am Sonntag findet in der Berliner Akademie der Künste die erste SPD-Regierungskonferenz statt. Das Motto: „Die SPD regiert. Das Land kommt voran.“ Mehr als 150 sozialdemokratische Regierungsverantwortliche aus Bund, Ländern und Kommunen diskutieren wichtige gesellschaftliche Fragen und die zukünftige SPD-Politik … Weiterlesen
Bund und Länder haben sich am Dienstag auf einen Kompromiss bei der Ökostrom-Förderung geeinigt. Die beschlossenen Maßnahmen sollen den Kostenanstieg beim Ausbau erneuerbarer Energien bremsen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel begrüßte die Einigung als „ersten großen Schritt zur Absicherung der Energiewende“.
Der Gesetzesentwurf zum Mindestlohn geht ins Parlament. Das Bundeskabinett hat dem nachjustierten Mindestlohnentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zugestimmt. „In Zukunft wird Arbeit wieder gerecht entlohnt und ist damit keine Ramschware mehr“, sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles am Mittwoch. „Über vier … Weiterlesen
Am Wochenende startete die SPD und der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, Martin Schulz, in Hamburg mit über 1.500 Gästen in den Europawahlkampf. Zahlreiche weitere Termine in Deutschland und Europa werden folgen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: „Jetzt heißt es: Juncker oder Schulz!“
