EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nimmt die Skepsis vieler Deutscher gegenüber dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) sehr ernst. Am Montag nahm er 460.000 Unterschriften für einen Verhandlungsstopp entgegen: „Ich glaube, wir sind gut beraten, nochmal auf Null zu gehen und die Verhandlungen … Weiterlesen
1974 befreiten sich die Menschen in Portugal mit der ‚Nelkenrevolution’ von der Diktatur. Anlässlich des 40. Jahrestages dieses Ereignisses reiste der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nach Portugal und erinnert mit einem exklusiven Namensbeitrag für SPD.de an die demokratische Entwicklung des Landes.
Mit dem Gustav-Heinemann-Preis ehrt die SPD auch in diesem Jahr wieder Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und für unsere Demokratie einsetzen. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert. Nominiert sind: Patrick Dahlemann, Sarah Harrison, Lamya Kaddor und der Runde Tisch … Weiterlesen
Beim stimmungsvollen Wahlkampfauftakt der französischen Parti Socialiste (PS) im Pariser Cirque d’Hiver rief Martin Schulz, Spitzenkandidat aller europäischen Sozialdemokraten, die Sozialisten am Donnerstag auf, sich für die Europawahlen im Mai stark zu machen.
In der Ukraine überschlagen sich derzeit wieder die Ereignisse. Ein Krisengipfel in Genf soll den Weg für eine politische Lösung für die Ukraine ebnen. Noch vor Beginn des Treffens kam es im Süden und Osten des Landes zu neuen Zusammenstößen. … Weiterlesen
Die deutsche Wirtschaft kann mit einem kräftigen Aufschwung rechnen. Das geht aus der Frühjahrsprognose des Bundeswirtschaftsministeriums hervor „Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung”, bestätigte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag.
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) haben am Mittwoch über die anstehenden Reformen bei den Krankenhäusern und der Pflegeausbildung beraten. „Der Pflegestau wird aufgelöst. Das ist wichtig, für die Familien in Deutschland – aber auch … Weiterlesen
100 Jahre Erster Weltkrieg. Die SPD hatte am Montag zu einer Gedenkveranstaltung in den Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt geladen. Neben SPD-Chef Sigmar Gabriel erinnerten auch der französische Premierminister Manuel Valls und Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, an die … Weiterlesen
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, fordert eine Grundgesetzänderung, um allen Ausländern in Deutschland das Kommunalwahlrecht zu gewähren. “Integration heißt eben auch politische Teilhabe”, erklärte die SPD-Politikerin in der “Welt am Sonntag”.
