Sigmar Gabriel hat immer wieder betont: Als Wirtschaftminister werde er Rüstungsexporte restriktiver handhaben. Nun hat der SPD-Parteichef den Bau eines Gefechtszentrums in Russland gestoppt. „Es geht nicht um Geld, sondern um Menschenleben dort“, sagte der SPD-Vorsitzende am Montag als Reaktion … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (SPD) setzt sich für Steuererleichterungen kleinerer und mittlerer Einkommen ein. Die Kalte Progression könne abgeschafft werden – auch ohne Steuererhöhungen, machte der Vizekanzler am Sonntag im ZDF-Sommerinterview deutlich.
Um die Gewalt im Nahen Osten zu beenden, fordert Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine dauerhafte Lösung. Diese könne es nur geben, wenn die Waffen der Hamas für Israel keine ständige militärische Bedrohung mehr darstellten “und wenn die Menschen in Gaza … Weiterlesen
Mindestlohn, Rente mit 63, Neustart der Energiewende und Doppelpass. „Die SPD ist Motor der Koalition,“ zieht Parteichef Sigmar Gabriel in der Bild nach sechs Monaten Regierungszeit Bilanz. Die Sozialdemokraten sind nicht nur Motor in sozialen Fragen, „sondern auch beim Thema … Weiterlesen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Donnerstag in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande einen Kranz zum Gedenken an den französischen Sozialisten und Kriegsgegner Jean Jaurès niedergelegt. Jaurès war am 31. Juli 1914, kurz vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs, … Weiterlesen
Am 31. Juli 1914, dem Tag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs, wurde der französische Sozialistenführer Jean Jaurès von Nationalisten ermordet. Bis zuletzt hatte er für den Frieden in Europa gekämpft. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigt den großen Pazifisten „in Zeiten … Weiterlesen
Die EU und die USA verstärken in der Ukraine-Krise den Druck auf Russland – mit neuen Sanktionen, die erstmals die Wirtschaft betreffen. „Wir verstärken den Druck, stehen aber weiter für Verhandlungen mit Russland zur Entschärfung des Konflikts bereit“, sagte Außenminister … Weiterlesen
Das von der SPD stets kritisierte Betreuungsgeld hält diejenigen Kinder von frühkindlicher Bildung fern, die besonders darauf angewiesen sind. Eine aktuelle Studie zeigt, dass bildungsferne Eltern sich wegen des Betreuungsgeldes gegen die Kita entscheiden. „Wir fühlen uns in unserer Kritik … Weiterlesen
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) plant neben der Mietpreisbremse weitere Maßnahmen, um Mieterinnen und Mieter in Deutschland finanziell zu entlasten: So sollen künftig Modernisierungskosten nur noch bis zehn Prozent auf die Miete umgelegt werden dürfen. Zudem will der Minister den Mietspiegel überarbeiten.
