Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) sieht höhere Strafen unter anderem für die Beschaffung von Kinderpornografie und die Verbreitung bloßstellender Bilder vor. Fragen dazu an SPD-Minister Heiko Maas.
Am Samstag treffen sich im Berliner Willy-Brandt-Haus 300 Delegierte zum ersten Parteikonvent in diesem Jahr. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die sozialdemokratische Friedenspolitik und die Kampagne ‚#DigitalLEBEN’. SPD.de überträgt die Rede von SPD-Chef Sigmar Gabriel live.
Die SPD ging aus der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag klar als Sieger hervor. Ministerpräsident Dietmar Woidke kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Anders das Ergebnis in Thüringen: Hier haben die Sozialdemokraten spürbar Stimmen einbüßen müssen.
In Thüringen wurde am 14. September 2014 gewählt. Für die SPD trat die Sozialministerin Heike Taubert als Spitzenkandidatin an. Wie die Wahl ausgegangen ist, erfahren Sie hier auf einem Blick.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Montag Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu dessen Sieg bei der Landtagswahl gratuliert. „Es war ein Erfolg der Geschlossenheit und der harten Arbeit“ seiner Partei, so Woidke. Gabriel dankte Thüringens SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert für ihren … Weiterlesen
Am Sonntag ist es soweit: Dann entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, wie es in Brandenburg weitergeht. Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke kämpft dafür, dass es weiterhin menschlich und gerecht zugeht. Kurz vor der Wahl macht er nochmals klar, dass jede … Weiterlesen
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) treibt ihre Reformpläne zur besseren Vereinbarung von Familie, Pflege und Beruf voran. Der Entwurf steht. „Das Gesetz soll zu Beginn 2015 in Kraft treten“, sagte SPD-Parteivize Schwesig der „Schweriner Volkszeitung“ (Donnerstag).
Am 14. September wird in Thüringen gewählt und SPD-Spitzenkandidatin Heike Taubert hat viel vor – was ihr 100-Tage-Programm belegt: Die SPD setzt sich in Thüringen für gebührenfreie Kindergärten, mehr Lehrerinnen und Lehrer in modernen Schulen und genug Ärzte in allen … Weiterlesen
Am 11. September 1989 öffnete Ungarn die Grenze zu Österreich. Der „Eiserne Vorhang“ war gefallen. In den folgenden Wochen flüchteten etwa 50.000 DDR-Bürger nach Österreich. Für den Gang der Ereignisse in Deutschland hatte die mutige Entscheidung der ungarischen Regierung eine … Weiterlesen
