Es war eines der größten Konzentrationslager in Deutschland: Buchenwald. Am 11. April vor 70 Jahren wurde es befreit. Vor Überlebenden erinnerte Martin Schulz in Weimar an die Entmenschlichung und Barbarei des Hitlerregimes – und an die Verantwortung der Nachgeborenen. Gegen … Weiterlesen
Noch in der ersten Halbzeit der Regierung ist unübersehbar: Die SPD ist treibende Kraft der Koalition. Das stellt jetzt sogar die konservative FAZ fest. Energie-, Familien-, Sozial, Sicherheits-, Wirtschaftspolitik – „es gibt kaum ein innenpolitisches Feld, auf dem nicht die … Weiterlesen
Seit 100 Tagen gibt es den gesetzlichen Mindestlohn. Denn die branchenübergreifende Lohnuntergrenze von 8,50 Euro pro Stunde ist seit dem 1 Januar 2015 in Kraft. Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen.
Auch die Presse stellt drei Monate nach der Einführung fest: Der Mindestlohn funktioniert – allen Schreckensszenarien zum Trotz. Viele Beschäftigte werden besser entlohnt, die Wirtschaft ist nicht kollabiert. Ein Überblick:
„Tröglitz ist überall“, sagt der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff (CDU). „Stimmt nicht“, sagt die SPD-Landeschefin Katrin Budde – und verweist auf Orte, in denen Flüchtlinge willkommen sind. Was den Unterschied ausmacht und warum die NPD verboten werden muss, erklärt sie … Weiterlesen
„Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert.“ Mit diesen Worten stellte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen vor. Der Vertrag trägt den Titel: „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg.“
In der Nacht von Karfreitag zu Samstag wurde im Ort Tröglitz ein bezugsfertiges Flüchtlingsheim von Unbekannten angezündet. Dieser feige Brandanschlag ist ein weiterer Tiefpunkt des um sich greifenden Rassismus. Jetzt heißt es, politisch konsequent zu handeln. Wir haben einige Reaktionen … Weiterlesen
Sigmar Gabriel fordert flexiblere Arbeitszeiten vor allem für Alleinerziehende. Der Wirtschaftsminister besuchte am Dienstag die Ausbildungsstätte LiSA e.V. in Berlin. Dort werden alleinerziehende Mütter und Väter zu Tischlern und Bootsbauern ausgebildet. „Flexibilität wird meist nur von Arbeitnehmern gefordert“, so Gabriel. … Weiterlesen
Über 180 alleinerziehende Mütter und Väter haben der SPD in den letzten Wochen geschrieben – über ihre Sorgen und Wünsche berichtet. Vielen geht es vor allem um gesellschaftliche Anerkennung. Das weiß auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und will im direkten … Weiterlesen
