Die rot-grün regierten Länder wollen die Union zum Einlenken bei der „Ehe für alle“ bewegen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi begrüßt den Vorstoß zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. „Jetzt ist es an der CDU, in dieser Frage Farbe zu bekennen.“
Die SPD will dafür sorgen, dass die digitale Entwicklung echten Fortschritt bringt – und keine Bedrohung ist. Erste Akzente setzt sie bereits in der Regierung. Und auf dem Parteitag im Dezember soll ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen werden. Daran können alle … Weiterlesen
Wieder zeigt der Evangelische Kirchentag, dass wichtige politische Fragen auch Sache der Glaubensgemeinschaften sind. So geht es etwa geht es um Familien-, Bildungs- und Flüchtlingspolitik. Auch die SPD ist stark vertreten. Neben vielen anderen ist etwa der Parteichef da. Und … Weiterlesen
Die SPD will ein radikales Umdenken in der Flüchtlingspolitik – eine menschliche Flüchtlingspolitik mit mehr Hilfe für die Kommunen und mehr Verantwortung in vielen anderen europäischen Ländern. Dafür setzte sich der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel bei einer Konferenz am Donnerstag in … Weiterlesen
Die Bundesländer können seit 1. Juni auf die sogenannte Mietpreisbremse treten, um sprunghafte Mieterhöhungen zu vermeiden. Ebenfalls seit Montag gilt, dass derjenige den Wohnungsmakler bezahlt, der ihn bestellt hat – in den meisten Fällen also der Vermieter.
2,76 Millionen Menschen waren in Deutschland im Mai auf Jobsuche – so wenige wie seit 24 Jahren nicht. Die Arbeitslosigkeit sank trotz des kühlen Frühjahrs auf den niedrigsten Mai-Wert seit 1991. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung legte kräftig zu. „Die Zahlen bestätigen … Weiterlesen
Mit den Herausforderungen verantwortungsvoller Flüchtlingspolitik beschäftigt sich eine hochkarätig besetzte Konferenz der SPD am 4. Juni in Berlin. SPD.de überträgt per Livestream ab 12 Uhr. Stellen Sie uns Ihre Frage, wir werden sie vor Ort in die Debatte einbringen!
Seit Irland für die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften gestimmt hat, ist die Debatte auch in Deutschland wieder aufgeflammt. Die SPD ist uneingeschränkt für die Ehe für alle, die Union sperrt sich allerdings. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hofft, dass der Koalitionspartner seine Haltung … Weiterlesen
Am Donnerstag findet die SPD-Konferenz „Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik – Jetzt!“ statt. SPD.de überträgt live. Mit dabei ist auch Michael Stenger, der 2000 eine Schule für Flüchtlinge in München gründete. Seine Schülerinnen und Schüler können nicht nur Deutsch lernen und einen Schulabschluss … Weiterlesen
