Ein großer Erfolg für Familienministerin Manuela Schwesig: Anstatt in zwei Stufen werden Alleinerziehende nun doch auf einen Schlag entlastet. Schon in diesem Jahr steigt der jährliche Entlastungsbetrag um 600 Euro auf 1908 Euro. Das heißt: mehr Geld in der Haushaltskasse.
Die Digitalisierung ist die Revolution des 21. Jahrhunderts. Sie wird das Wirtschaften, Leben und Arbeiten verändern. Eine Entwicklung, die unser alle Leben betrifft. Eine Entwicklung, die die SPD gestalten will. Am Dienstag hat die SPD-Bundestagfraktion ein Positionspapier zur „Industrie 4.0“ … Weiterlesen
Als einzige Partei im Bundestag zieht die SPD Konsequenzen aus dem NSA-Skandal. Am Dienstag hat die SPD-Fraktion konkrete Vorschläge für eine Reform des deutschen Auslandgeheimdienstes (BND) vorgestellt. Das Ziel: eine bessere Kontrolle des BND.
Die SPD will Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung noch stärker entlasten. Das Parteipräsidium begrüßt daher die Entscheidung der Bundesregierung, die Hilfe in diesem Jahr auf eine Milliarde Euro zu erhöhen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles macht sich für eine schnelle Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge … Weiterlesen
So viel Trubel erlebt das Café in Berlin-Kreuzberg selten. 40 alleinerziehende Mütter und Väter kamen am Samstagmittag mit Kindern in die Alte Feuerwache nach Berlin, um mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Familienministerin Manuela Schwesig über ihren Alltag und ihre Probleme … Weiterlesen
Handwerkerin und Musiker, Künstler, Lehrerin und Krankenschwester. Erzieherinnen und Erzieher können und geben alles – für unsere Kinder. Und trotzdem wird ihre harte und hochqualifizierte Arbeit nicht ausreichend anerkannt. „Das muss sich ändern!“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer DGB-Kundgebung … Weiterlesen
SPD und Grüne verstärken im Bundesrat den Druck auf die Union, die fortgesetzte Diskriminierung von Lesben und Schwulen zu beenden. „Die Ehe für alle ist überfällig“, begrüßt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine aktuelle Bundesratsresolution. „Ich ermuntere unseren Koalitionspartner, jetzt diesen wichtigen … Weiterlesen
Die Digitalisierung hat Einfluss auf unser gesamtes Leben: Ob im Job, zu Hause, in der Schule oder in der Arztpraxis. Das zeigt: Der digitale Fortschritt geht uns alle an. Wir wollen mit Ihnen diskutieren, was das heißt: die Chancen zu … Weiterlesen
Arbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Dialogprozess über die Zukunft der Arbeit in der digitalen Welt gestartet. Dafür erhält sie Unterstützung von der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Digitalisierung müsse politisch gestaltet werden, betonte Verdi-Chef Frank Bsirske am Mittwoch in Berlin.
