Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der … Weiterlesen
Im Twitter-Interview beantwortet SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel Fragen zur Perspektivdebatte. Wie sieht unser Wirtschaftssystem in zehn Jahren aus? Wie geht man mit dem wachsenden Rechtspopulismus in Europa um? Und natürlich durfte die obligatorische Frage nach dem Kaffee nicht fehlen.
„Die SPD hat sich mit allen ihren Forderungen durchgesetzt.“ Zufrieden kommentierte am Freitag SPD-Chef Sigmar Gabriel den Durchbruch beim Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel am Vorabend. Jetzt, so die Forderung des Vizekanzlers, müssten andere nachziehen.
Ziemlich daneben lagen Arbeitgeber, Ökonomen und die Union mit ihrer Warnung vor dem „Job-Killer“ Mindestlohn. Tatsächlich ist ein Jobboom zu verzeichnen. Allein von Januar bis Mai 2015 sind 216.000 neue sozialversicherungspflichtige Jobs entstanden – am kräftigsten in typischen Mindestlohn-Branchen.
Die SPD macht weiter Tempo in der Flüchtlingspolitik. Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Donnerstag in Berlin legten die SPD-Länderinnenminister ein 7-Punkte-Papier vor für schnellere Verfahren und bessere Abstimmung. Damit ergänzen sie andere SPD-Initiativen – etwa für erfolgreiche Integration und mehr bezahlbare … Weiterlesen
Vizekanzler Sigmar Gabriel ist derzeit in Jordanien, um sich persönlich ein Bild von der Lage der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien im Nachbarstaat zu machen. Im größten arabischen Flüchtlingslager zeigte sich der SPD-Vorsitzende sehr berührt von den Begegnungen. Er forderte die USA … Weiterlesen
Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen gemeinsam dafür sorgen, dass Familie und Beruf künftig besser zusammenpassen. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und damit für die Familien und die Wirtschaft“, sagte Familienministerin Manuela Schwesig am … Weiterlesen
Das SPD-Präsidium hat einen Zehn-Punkte-Plan für ein mutiges, unbürokratisches Krisenmanagement im Umgang mit Flüchtlingen beraten. „Jetzt ist nicht die Zeit zum Zögern und Zaudern, sondern zum kraftvollen Anpacken“, so SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Konkret geht es darum, schnell Unterkünfte zu schaffen, … Weiterlesen
Schauspieler Til Schweiger hat seine neu gegründete „Til Schweiger Foundation„ vorgestellt. Sie soll die Chancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher in der Gesellschaft sowie ihre Teilhabe an Bildung und sozialer Integration verbessern. Im Beirat der Stiftung sitzt auch SPD-Chef Sigmar Gabriel.
