Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

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Neben Zuversicht brauchen wir auch Realismus

Deutschland kann die Aufnahme der zu uns geflohenen Menschen meistern, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel gegenüber “Spiegel Online” – aber er sieht die Grenzen der Belastbarkeit bald erreicht. „Wir wollen die Menschen ja anständig behandeln, ihnen nicht nur Unterkunft und Nahrung … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madrid

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, … Weiterlesen

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Wir können Dinge verändern

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass … Weiterlesen

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„Es geht um die arbeitende Mitte“

Das Twitter-Interview mit SPD-Chef Sigmar Gabriel​ zur Perspektivdebatte der SPD war ein voller Erfolg. Über eine Stunde diskutierte er mit den Nutzerinnen und Nutzern über Flüchtlingspolitik, Energiewende und das Impulspapier „Starke Ideen für Deutschland 2025“. Wer das Twitterview verpasst hat, … Weiterlesen

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Arbeitsmarkt in guter Verfassung

Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern.

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SPD: ohne rosarote Brille – ohne Stammtischgeschwätz.

Die SPD fordert die Union auf, ihre Angriffe auf den Mindestlohn einzustellen. CDU und CSU sollten sich besser daran beteiligen, die Integrationsaufgaben „ohne rosarote Brille aber auch ohne Stammtischgeschwätz zu bewältigen”, sagte SPD-Vize Ralf Stegner. Weniger als eine Woche nach … Weiterlesen

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Flüchtlinge sind eine große Chance

Die Deutsche Bischofskonferenz hat am Montag die engere SPD-Führung getroffen. Hauptgesprächsthema waren die wachsenden Flüchtlingszahlen in Deutschland und Europa. „Wir waren uns absolut einig, dass es keine Abstriche am Grundrecht auf Asyl geben dürfe und auch über die großen Chancen, … Weiterlesen

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„Eine hochgradig spannende Aufgabe“

Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender, ist das neue kulturpolitische Gesicht der Sozialdemokratie. Der Parteivorstand ernannte ihn am Montag zum neuen Vorsitzenden des „Kulturforums der Sozialdemokratie“. SPD.de sprach mit Schäfer-Gümbel über „neue Impulse“ für Kultur und Politik.

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