Von der Leyen scheitert

Immer mehr Beschäftigte klagen über wachsenden Stress im Job. Arbeitgeber und Arbeitsministerin von der Leyen konnten sich aber nicht mit dem DGB auf gemeinsame konkrete Schritte gegen diese Entwicklung einigen. SPD-Vize Manuela Schwesig kritisiert die „jahrelange Untätigkeit“ von der Leyens. … Weiterlesen

Zeit für konkrete politische Schritte

Am gestrigen Montag hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ihre Arbeit abgeschlossen. Die Enquete-Kommission war vor mehr als zwei Jahren gestartet, um den Deutschen Bundestag als eine Art parlamentsinterner ThinkTank fit zu machen für die digitale Gesellschaft.

Dauerüberwachung gestoppt!

Der heftige Protest von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Opposition gegen die Überwachung von Beschäftigten hat gewirkt: Die Bundesregierung macht bei ihren umstrittenen Plänen zum Arbeitnehmerdatenschutz einen Rückzieher. Die SPD verlangt von Schwarz-Gelb umfassende Nachbesserungen, um die Beschäftigten wirksam vor Überwachung zu … Weiterlesen

„Wir werden unser Land zusammenhalten“

„Ein starkes Deutschland braucht mehr Gerechtigkeit“, betonte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Montag zum Abschluss der SPD-Jahresauftaktklausur. Die Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg und sozialem Fortschritt werde durch eine falsche Politik von Schwarz-Gelb gefährdet, warnt die SPD-Spitze in einer verabschiedeten Erklärung.

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