Ein Sozialdemokrat alter Schule

„Mit Basta war ihm nicht zu kommen“, sagte Altkanzler Gerhard Schröder bei einer Gedenkveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am Donnerstag für Peter Struck über den früheren SPD-Fraktionschef und Verteidigungsminister. Struck, der am 19. Dezember letzten Jahres überraschend verstarb, wäre heute 70 geworden.

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Königin ohne Land

Der erneute Wahlerfolg von Rot-Grün bei der Niedersachsen-Wahl macht die Risse im bröckelnden Machtgefüge von Angela Merkel deutlich sichtbar: Seit 2009 ist es für Merkels schwarz-gelbe Wunschkoalition bereits die zwölfte Landtagswahl in Folge, in der CDU und FDP verlieren.

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Mehrheit will Bürgerversicherung

Über die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland unterstützt das von der SPD entwickelte Konzept der Bürgerversicherung. Auch die deutschen Ärzte sprechen sich zu 51 Prozent dafür aus, eine gesetzliche Versicherung für alle einzuführen. Zu diesem Ergebnis kommt eine … Weiterlesen

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Demokratie gegen Terror

Am Donnerstag verleiht die SPD zum zweiten Mal den Internationalen Willy-Brandt-Preis. Ausgezeichnet wird der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg. „Ich war fasziniert davon, wie Stoltenberg nach den Anschlägen von Utoya und Oslo auf das schreckliche Verbrechen reagiert hat“, so Jury-Mitglied Egon … Weiterlesen

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Königin ohne Land

Der erneute Wahlerfolg von Rot-Grün bei der Niedersachsen-Wahl macht die Risse im bröckelnden Machtgefüge von Angela Merkel deutlich sichtbar: Seit 2009 ist es für Merkels schwarz-gelbe Wunschkoalition bereits die zwölfte Landtagswahl in Folge, in der CDU und FDP verlieren.

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Mehrheit will Bürgerversicherung

Über die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland unterstützt das von der SPD entwickelte Konzept der Bürgerversicherung. Auch die deutschen Ärzte sprechen sich zu 51 Peozent dafür aus, eine gesetzliche Versicherung für alle einzuführen. Zu diesem Ergebnis kommt eine … Weiterlesen

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Terror mit Demokratie begegnen

Am Donnerstag verleiht die SPD zum zweiten Mal den Internationalen Willy-Brandt-Preis. Ausgezeichnet wird der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg. „Ich war fasziniert davon, wie Stoltenberg nach den Anschlägen von Utoya und Oslo auf das schreckliche Verbrechen reagiert hat“, so Jury-Mitglied Egon … Weiterlesen

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Erfolg für die europäische Sozialdemokratie

Die europäische Finanztransaktionssteuer kommt. Die EU-Finanzminister haben sich darauf geeinigt, in elf Staaten alle Finanzgeschäfte mit einer Abgabe von 0,1 Prozent, Derivate mit 0,01 Prozent zu belegen. Dies ist weltweit einzigartig. Die SPD und ihre französische Schwesterpartei PS freuen sich … Weiterlesen

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„Hessen braucht den Wechsel“

Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen plant, die Landtagswahl auf den Termin der Bundestagswahl im September vorzuverlegen. „Dass sie nun mit dem Bund zusammen wählen wollen, zeigt, dass sie gar nicht daran glaubt, aus eigener Kraft die Wahl gewinnen zu können“, … Weiterlesen

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