FDP konfus

Rein in die Pantoffeln, raus aus den Pantoffeln. Das scheint das Motto der FDP zu sein. Noch bevor Bundespräsident Joachim Gauck das Gesetz zum Betreuungsgeld unterschrieben hat, stellt die FDP die von ihr beschlossene Leistung aus Wahlkampfgründen schon wieder in … Weiterlesen

0
"Ich spiele auf Sieg und nicht auf Platz"

Die SPD und Peer Steinbrück wollen einen Richtungs- und Politikwechsel in Deutschland erreichen. „Wir sind bei Themen, die die Menschen bewegen, eindeutig besser aufgestellt als die Koalition.“ Im Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“ kündigt der SPD-Kanzlerkandidat an, durch die … Weiterlesen

0
Fingergehakel statt Strompreisbremse

Die Strompreise steigen – und die Bundesregierung streitet. Die SPD hingegen setzt sich dafür ein, dass die ersten 500-1000 kWh in jedem Haushalt von der Stromsteuer befreit werden. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: „Die Bundesregierung hat aus der ökonomischen Chance der Energiewende … Weiterlesen

0
Fingergehakel statt Strompreisbremse

Die Strompreise steigen – und die Bundesregierung streitet. Die SPD hingegen setzt sich dafür ein, dass die ersten 500-1000 kWh in jedem Haushalt von der Stromsteuer befreit werden. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: „Die Bundesregierung hat aus der ökonomischen Chance der Energiewende … Weiterlesen

0
Gefährlich und teuer

Die Ankündigung der Bundesregierung, „Fracking“ auch in Deutschland zu ermöglichen, hat eine landesweite Debatte losgetreten. Die Sozialdemokraten fordern für die nächsten Jahre ein Verbot der umstrittenen Gasfördertechnik, den: „Fracking“ ist unsicher und unrentabel, sagt SPD-Energieexperte Ulrich Kelber im SPD.de-Interview.

0
Steinbrück in Bayern

Der diesjährige Politische Aschermittwoch der BayernSPD findet am kommenden Mittwoch erneut auf dem Festplatz von Vilshofen an der Donau statt. Neben dem Spitzenkandidaten der BayernSPD, Christian Ude, wird als besonderer Gast SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erwartet. SPD.de überträgt live ab 10 … Weiterlesen

0
Eine Million für freies Wasser

Europas Bürger wollen keine Privatisierung des Wassermarktes. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Wasser ist ein Menschenrecht“ hat eine Million Unterschriften gegen die kürzlich verabschiedete EU-Konzessionsrichtlinie gesammelt. Nun muss sich die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen.

0
„Brutalster Wahlbetrug“

Die Bundesregierung will den Weg frei machen für eine Ausweitung des „Fracking“ – einer hoch umstrittenen Schiefergasförderung. Vor den Landtagswahlen in Niedersachsen hatte die CDU sich noch dagegen ausgesprochen. SPD-Energieexperte Ulrich Kelber kritisiert dies als „brutalsten Wahlbetrug“. Die SPD will … Weiterlesen

0
Eine Million für freies Wasser

Europas Bürger wollen keine Privatisierung des Wassermarktes. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Wasser ist ein Menschenrecht“ hat eine Million Unterschriften gegen die kürzlich verabschiedete EU-Konzessionsrichtlinie gesammelt. Nun muss sich die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen.

0
1 280 281 282 283 284 285 286 346