SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert, die Kommunalpolitik zu stärken. Städte und Gemeinden seien die Orte gesellschaftlicher Integration, in denen das Leben konkret wird, sagte Gabriel am Freitag vor den Delegierten der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) in Würzburg. Neuer Vorsitzender der … Weiterlesen
Die Regierung Merkel macht Unzuverlässigkeit zum Markenzeichen ihrer Energiepolitik. Mit diesem Vorwurf kritisierte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Donnerstag die Vorschläge der Bundesminister Altmeier und Rösler für eine angebliche Strompreisbremse. Gabriel baut auf eine nun eingesetzte Arbeitsgruppe und benennt drei Kernforderungen … Weiterlesen
In deutschen Supermärkten ist Lasagne mit Pferdefleisch aufgetaucht. Real ruft Tiefkühl-Lasagne zurück – auch andere Supermärkte wie REWE oder Edeka sind betroffen. Politiker von SPD und Grünen fordern nun schärfere Kontrollen für Fleisch.
Zu einem Frontalangriff auf Angela Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die größte Aschermittwochsveranstaltung in Bayern genutzt. Zusammen mit Bayerns SPD-Spitzenkandidat Christian Ude heizte er tausenden Menschen im Bierzelt in Vilshofen ein.
Sozialminister Norbert BischoffFür eine erfolgreiche Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. August werden derzeit die Weichen gestellt. Das Sozialministerium befindet sich in der intensiven Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden sowie allen Beteiligten, um notwenige Ausführungsbestimmungen zügig auf den Weg zu … Weiterlesen
Die Kandidaten für den Bundestag aus Sachsen-AnhaltEs gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar … Weiterlesen
Die Kandidaten für den Bundestag aus Sachsen-AnhaltEs gibt selten Parteitage, auf denen alle Delegierten anwesend sind, aber am 16. Februar war es so. Alle 103 Delegierten waren ins Alte Theater nach Magdeburg gekommen. Das lag wohl weniger am Parteivorsitzenden Sigmar … Weiterlesen
Das Willy-Brandt-Haus hatte am Donnerstag zum 10. Mal zum SPD-Filmabend zur Berlinale ins Willy-Brandt-Haus geladen. Zuvor hatte sich die Parteispitze mit engagierten Filmschaffenden und Künstlern getroffen und über Weichenstellungen in der Kulturpoltik diskutiert. Zur Filmvorführung erschienen auch zahlreiche, kinobegeisterte Besucher. … Weiterlesen
SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert, die Kommunalpolitik zu stärken. Städte und Gemeinden seien die Orte gesellschaftlicher Integration, in denen das Leben konkret wird, sagte Gabriel am Freitag vor den Delegierten der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) in Würzburg. Neuer Vorsitzender der … Weiterlesen
